Das europäische Projekt – eine gemeinsame Zukunft

Über die Konstruktion europäischer Identitäten

Das von Joschka Fischer attestierte fehlende Vertrauen der Bürger in das europäische Projekt wird in der öffentlichen Diskussion zunehmend als grundsätzliches Problem gesehen, das sich in Begriffen wie „Vertrauenskrise“ oder „Identitätskrise“ ausdrückt und von dessen Überwindung die Bewältigung der EU-Krisen und damit nicht zuletzt das europäische Projekt in seiner momentanen und zukünftigen Gestalt abhängt.
Empirisch belegt wird der Mangel an Vertrauen durch Umfragen, in denen Deutschland zwar „besser“ als beispielsweise Frankreich oder Großbritannien abschneide, insgesamt aber eine deutliche Abnahme an Akzeptanz zu verzeichnen sei und gerade die im europäischen Vergleich „europafreundlichere“ deutsche Sicht nur eine Ausnahmeerscheinung darstelle und die Mehrheit der Europäer ein negatives Bild von Europa hätten. Auch der zunehmende Einfluss antieuropäisch-rechtspopulistischer Parteien auf den Diskurs scheint ein Kennzeichen des Vertrauensverlustes in das Projekt zu sein. Ein Bestandteil der Problemanalyse ist die auf mangelnde Identifikation mit Europa, ein mangelndes „Wir-Gefühl“, zurückführbare Ablehnung des europäischen Projektes. Haben wir also ein Europa ohne Europäer? Was ist dieses Europa, dem kein Vertrauen geschenkt wird?

Zunächst ist festzustellen, dass nicht ein Bild von Europa besteht, sondern die unterschiedlichen Sichtweisen auf die EU unterschiedliche Bilder erzeugen. Die Pluralität der Sichtweisen ist auf die individuellen und die nationalstaatlich geprägten kollektiven Erfahrungen zurückzuführen. So unterscheidet sich das Selbstverständnis Großbritanniens in Bezug auf die EU deutlich von dem der anderen Mitgliedsstaaten. Aber auch unter den „europafreundlicheren“ Mitgliedsstaaten werden keine einheitlichen Sichtweisen vertreten. Auf der individuellen Ebene äußert sich die Heterogenität durch unterschiedliche Identitätsdeutungen. Für die einen stellt Europa ein ökonomisches Zweckbündnis, für andere eine Werte- und/ oder Kulturgemeinschaft dar. Auf diesem Fundament entstehen die „Bilder Europas“, in welche der Bürger sein Vertrauen aussprechen soll. Klar ist: Wer ein negatives Bild von Europa hat, der wird kein Vertrauen aufbauen können.
Mögen einzelne Bilder unabänderlich erscheinen wie die Reduzierung auf krumme Gurken und neue Bilder immer nur im Rahmen zeithistorischer Erfahrungen gezeichnet werden können, so sind sie im Bewusstsein, zumindest theoretisch, austauschbar. Sie stehen in Konkurrenz zueinander und werden von den Akteuren, die sich ihrer bedienen, im öffentlichen Diskurs verteidigt, kritisiert und instrumentalisiert. Dabei produziert das Streben nach Deutungshoheit einen Wettbewerb um europäische Bilder.

Den politischen Eliten fällt hier eine besondere Rolle zu. Sie sind sowohl Teil der Bilder selbst, als auch die Akteure im Bilderstreit, die aufgrund ihrer Führungsqualität mehr Einfluss nehmen können, als andere Einzelpersonen. In dieser Funktion wird ihnen Führungsschwäche und ein Mangel „an Vision, an Mut und Entschlusskraft“, wie es Fischer in „Europa zerbröselt“ (1) formuliert, vorgeworfen. Es fehle an Politikern, die die europäische Idee verkörpern und entsprechende Bilder projizieren. Geprägt ist diese Vorstellung von den Narrativen europäischer Integration. Der Integrationsprozess wurde und wird nicht ohne die „großen Europäer“ erzählt. Ihre Bilder, von Churchill, Adenauer bis Kohl und Mitterand waren für ihre Generationen maßgeschneidert: Frieden und Wohlstand. Das Bild Europas als Friedens- und Wirtschaftsgemeinschaft war der integrative Kitt zwischen den Gesellschaften der Nationalstaaten. Es funktionierte, da die kollektiven Erfahrungen von Krieg und Elend in Europa komplementär zu den Bildern der Eliten waren.

Die Erfahrungen der Generationen, die heute Europa Vertrauen schenken sollen, unterscheiden sich fundamental von denen der Kriegs- und Nachkriegsgenerationen. Nicht das gemeinsam erlebte Elend des Krieges und der Wiederaufbau des zerstörten Kontinents, sondern die spezifischen Rückwirkungen der europäischen Integration auf die Gesellschaften der Mitgliedsstaaten sind die Grundlage, auf der heute die Bilder abgeglichen werden.
Die entscheidende Differenz liegt in der Vielschichtigkeit der Erfahrungshorizonte der EU-Bürger. Deshalb können politische Eliten keine gesellschaftsübergreifenden komplementären Angebote machen.

Aber sie können handeln. Fischer fordert von ihnen weitere Vergemeinschaftung: „Bankenunion, Fiskalunion, politische Union“. Das bedeutet für die EU und die Mitgliedsstaaten mehr als eine Modernisierung. Es sind Reformen, die durch strukturelle Veränderungen eine Umverteilung von Macht mit sich ziehen, die nicht bei der Souveränitätsabgabe der Nationalstaaten enden darf. Bevor von den Menschen Vertrauen in Europa verlangt wird, muss ihnen Vertrauen entgegen gebracht werden. Sie müssen dann als europäischer Souverän demokratisch entscheiden dürfen: Verfassung, Parlament, Regierung.
Damit liegt es in ihrer Verantwortung, welches Bild Europa bekommt.

Demokratisierung des europäischen Projektes oder Renationalisierung

Die Ergebnisse der analytischen Wissenschaften, die, je nach Perspektive getrennt, in Begriffen wie Legitimitätskrise, Legitimationskrise, Währungskrise, Staatsschuldenkrise, Banken- und Finanzkrise, Wettbewerbs- und soziale Krise (Nord-Süd-Gefälle) etc. einen Ausdruck finden, offenbaren die Gesamtproblematik: einen grundlegenden Missstand der politischen Organisation europäischer Gesellschaften. Auch wenn die Diagnose „Systemkrise“ bisher nur vereinzelt gestellt wird, ist eine faktische Änderung, also Auflösung der genannten Krisen, für die Analytiker bisher nicht zu verzeichnen, gleichwohl die temporäre Abwesenheit der Krisen in den Massenmedien dies suggeriert.

Einzelne Reformvorhaben wie die Ankündigung einer Bankenunion und die angestrebte Verbindlichkeit von EU-Vorgaben zu den nationalen Haushaltsplänen in Merkels Regierungserklärung vom 18. Dezember 2013 werden den Missstand nicht beheben, sondern verschärfen. Wer an einem gemeinsamen europäischen Wirtschafts- und Währungsraum festhält, und auf dieser Ebene weitere Vergemeinschaftung fordert, die bis in den Kern nationaler Souveränität (z. B. Haushaltspolitik) eingreift, begeht den systematischen Fehler, der seit Maastricht den europäischen Integrationsprozess begleitet: das zeitlich asymmetrische Verhältnis zwischen Voranschreiten der Integration und ihrer demokratischen Organisation.
Die transnationale Organisation europäischer Demokratie wurde immer als nötiger Folgeschritt nach der Vergemeinschaftung einzelner Politikfelder betrachtet, nicht aber als primäre Bedingung für Vergemeinschaftung. Anders formuliert: Die Umsetzung konzeptioneller Ideen transnationaler Demokratie hinkt den politischen Realitäten hinterher. Ohne eine handlungsfähige, demokratisch legitimierte europäische Exekutive auf Basis einer, nach den Grundsätzen parlamentarischer Demokratie organisierten, europäischen Legislative sind europäische Vergemeinschaftung der Schulden, Transferleistungen zum Zweck der Erhaltung des Euros etc. unter dem Prinzip politisch-demokratischer Herrschaft nach Locke und Montesquieu mehr als bedenklich und zementieren eher die „Vertrauenskrise“, als sie zu beheben.

Warum bleiben, trotz Problemanalyse, bisher grundlegende strukturelle Reformen des Systems aus? Warum scheiterte die Umsetzung der Ergebnisse des Verfassungskonvents von 2005 bzw. der Gegenentwurf, die rückwärtsgewandte Reformpolitik, die jeweils ihre Wege aus der Systemkrise aufzeigen?
Die Frage führt zu der von Fischer eingangs erwähnten Feststellung der „Führungsschwäche“ politischer Eliten und des Mangels an „Visionen“. Im Gegensatz zu den oben angeführten Bildern Europas, die im öffentlichen Diskurs stehen, stehen konzeptionelle Entwürfe zur Zukunft Europas nicht im Diskurs. Statt die Frage nach der finalen Gestalt der EU zum Diskussionsschwerpunkt zu erheben, verweisen die politischen Eliten auf die Reformen unter dem Diktat der Offenheit dieser Finalität.
Ein Einwurf, es sei zu abstrakt oder zu komplex für einen massenmedialen Diskurs, ist überzogen, da „Eurokrise“ oder „Finanzkrise“ nicht weniger abstrakt und komplex sind und sie dennoch die Schlagzeilen bestimmen und eine inhaltliche Auseinandersetzung zu der Frage, wie sie zu bewältigen sind, auf den medialen Ebenen stattfindet.

Zwei nicht hinreichende, jedoch zumindest erhellende Perspektiven sollen zur Analyse dienen:
1. Reformstrategie
2. Kommunikative Handlungsoptionen politischer Eliten

1. Dominanz des Inkrementalismus (Strategie „der kleinen Schritte“)
Die Reformstrategie für die EU korrespondiert mit Merkels vielfach kommentiertem Politikstil: Ein Ziel, aus dem zwingende Forderungen abzuleiten wären, existiert nicht. Ihre Handlungen sind primär nachholende Anpassung, als Reaktion auf ein Problem. Dabei sind politische Durchsetzbarkeit und Machterhalt die determinierenden Koordinaten. Die notwendigen Reformen zur Behebung der Systemkrise sind jedoch ohne konzeptualistische Strategie mit progressivem Ansatz nicht durchführbar.

2. Einschränkung durch Herrschaftsnormen
Mediale Aufmerksamkeit auf konzeptionelle Entwürfe Europas kann Politik nicht kontinuierlich binden. Zudem scheint fraglich, ob politische Eliten die Medien als Instrument zum Zweck der Optimierung öffentlicher politischer Meinungsbildung, auf deren Grundlage Reformen besser durchsetzbar wären, ausreichend nutzen können, oder nicht vielmehr Medien in der Funktion als Herrschaftsinstrument zum Zweck der Machterhaltung das Instrument entkräften.

Unter der Voraussetzung, dass politische Eliten eine Finalität bevorzugen, eine „Vision“ haben, stellt sich in Betrachtung von kommunikativen Handlungsoptionen die Frage, in welchem Maß politische Eliten „Mut“ und „Entschlusskraft“ aufbringen müssen, um die Reformstrategie zu ändern. Es bräuchte Führungskräfte, denen ihre Überzeugungen mehr bedeuten als das politische Überleben, denen ein idealistischer Standpunkt näher ist als ein realistischer. Die Politikwissenschaft hat den Begriff „game-changing moment“ entworfen. Es ist der Moment, in dem sich eine Systemkrise so weit entwickelt, dass ein Systembruch die Eliten zum Handeln zwingt. Welcher Weg dann eingeschlagen wird, hängt nicht zuletzt von den Bildern der Menschen in Europa ab. Der Wettbewerb hat längst begonnen.

(1) Aus: Süddeutsche Zeitung vom 02.05.2013

Artikelbild: Europa and the Bull, von Gustave Moreau, gemeinfrei, Ausschnitt aus dem Original.